Legostein als Marke gelöscht
WK LEGAL Online Blog Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke...
View ArticleLG Hamburg: Catch-All-Domains verstoßen gegen das Markenrecht
WK LEGAL Online Blog Nach einer Entscheidung des Landgericht Hamburg vom 13. Juni 2006 (AZ: 416 O 131/06) kann auch die Verwendung einer sog. Catch-All-Funktion bei Domains eine Verletzung des...
View ArticleWerbeagenturen haften für Werbung
WK LEGAL Online Blog Werbung soll den Kunden überzeugen. Sie soll auf ein Produkt und ein Unternehmen aufmerksam machen. Ob Internetseite, Printprodukt oder Mailingaktion. Mittelständische Unternehmen...
View ArticleKeine Haftung von ebay für Markenrechtsverletzungen
WK LEGAL Online Blog Das Landgericht Berlin hat in einer aktuellen Entscheidung vom 21. Juli 2009 (AZ: 16 O 164/09) entschieden, dass die Internetplattform ebay nicht zur Auskunft über Daten eines...
View ArticleEuGH zur Zulässigkeit von Google AdWord Werbung
WK LEGAL Online Blog Der Europäische Gerichtshof hat am heutigen Dienstag darüber entschieden, ob es erlaubt sein darf, bei Google die Marken Dritter als Keywords, beziehungsweise als Auslöser für...
View ArticleWaldorf Rechtsanwälte erobern neues Abmahnfeld
WK LEGAL Online Blog Die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte versendet seit Kurzem eine Vielzahl an Abmahnungen an ebay Händler. Die Kanzlei arbeitet im Auftrage von Universal Music GmbH aus Berlin, die erst...
View ArticleBei „Uschi“ hört der Spaß auf…
WK LEGAL Online Blog Wie Spiegel Online in seinem Artikel vom 1. Februar 2011 berichtet, hat sich der allseits bekannte und beliebte Comedian Mario Barth den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“...
View ArticleFrauen muss man nicht verstehen
WK LEGAL Online Blog Diese durchaus chauvinistisch aber dennoch harmlos klingende Äußerung birgt größere Risiken, als es den meisten Verwendern bewusst ist. Warum, wird sich nun der ein oder andere...
View ArticleWissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 1
WK LEGAL Online Blog Marken schaffen Vertrauen in Produkte und Dienstleistungen. Aus diesem Grunde werden sie immer wichtiger für große und mittelständische, aber auch in den letzten Jahren für...
View ArticleWissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 2
WK LEGAL Online Blog Vorteile eines Markenschutzes Die Vorteile eines Markenschutzes gehen Hand in Hand mit den durch die Marke garantierten Funktionen. Zunächst erlangt man durch den Markenschutz ein...
View ArticleWissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 3
WK LEGAL Online Blog Wann entsteht ein Markenschutz? In Deutschland entsteht ein Markenschutz in erster Linie durch die Eintragung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Markenschutz...
View ArticleWissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 4
WK LEGAL Online Blog Arten von Marken Es gibt eine Vielzahl unterschiedlicher Arten von Marken. Welche Art von Marke eingetragen werden soll, muss bei der Anmeldung festgelegt werden. Nachfolgend...
View ArticleIst bald Schluss mit lustig?
WK LEGAL Online Blog Am 3. Februar 2011 haben wir darüber berichtet, dass sich der allseits bekannte Comedian Mario Barth den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ hat markenrechtlich schützen lassen...
View ArticleMarkenrechtlich geschützte Benutzeraccounts bei Facebook
WK LEGAL Online Blog Das Kammergericht Berlin hatte in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 01.04.2011, AZ: 5 W 71/11) erneut zu der Frage Stellung zu nehmen, ob die Einrichtung eines...
View ArticleAbmahnung aktuell: Marke “Pirat” durch Taylor Wessing
WK LEGAL Online Blog Die Rechtsanwaltssozietät Taylor Wessing soll aktuell im Auftrag von Herrn Ronald Prinzlau vermeintliche Markenrechtsverletzungen an der Marke „Pirat“ bei Kleidungsstücken...
View ArticleLG Düsseldorf bestätigt Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab
WK LEGAL Online Blog Das Landgericht Düsseldorf hat, so u. a. Pressemeldungen von heise.de heute, die Einstweilige Verfügung gegen Samsung vom 9. August 2011 bestätigt und den Verkauf des Samsung...
View ArticleMicrosoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten
WK LEGAL Online Blog Nach einer aktuellen Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes Nr. 157/2011 hat Microsoft den Rechtsstreit über den Handel mit Windows-Software mit Echtheitszertifikaten gewonnen....
View ArticleRavensburger vs. Apple
WK LEGAL Online Blog Wie gestern sueddeutsche.de berichtet hat, scheint Apple nun erneut in eine markenrechtliche Auseinandersetzung verwickelt zu sein. Die Ravensburger AG ist Inhaberin der Wortmarke...
View ArticleManchmal werden aus Slogans Marken
WK LEGAL Online Blog Marken werden zunehmend in Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Schon bei der Unternehmensgründung machen sich Unternehmen regelmäßig Gedanken über die Registrierung von Marken,...
View ArticleDer Weg zum Künstlernamen
WK LEGAL Online Blog Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den meisten...
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